Newsletter der Revolutionären Aktion Stuttgart | Februar 2015

Ausgabe 174

 

 

KURZMELDUNGEN

 

» Kundgebung gegen PEGIDA in Stuttgart
Im Rahmen der Kampagne “#STOPEGIDA – Kein Rassismus in Stuttgart” beteiligten sich Mitte Januar rund 600 Menschen an einer antirassistischen Kundgebung auf dem Stuttgarter Schlossplatz. Bereits eine Woche zuvor hatten sich tausende Menschen an einer großen Kundgebung gegen PEGIDA in Stuttgart teilgenommen. Die Kapagne wurde ins Leben gerufen, nachdem ein kleiner Stuttgarter “PEGIDA” – Ableger ursprünglich für Mitte Januar zu einer Kundgebung mobilisieren wollte. Mit den beiden Kundgebungen konnte ein deutliches Zeichen gegen Rassismus und Rechtspopulismus gesetzt werden und wurde klar vermittelt, dass in Stuttgart kein Platz ist für rechte Umtriebe und rassistiche Hetzte. » Bericht und Bilder

» Erolgreiche antifaschistische Demonstration durch Pforzheim
Mitte Dezeber fand in Pforzheim eine kämpferische antifaschistische Demonstration statt. Rund 250 AntifaschistInnen beteiligten sich in diesem Jahr an der Demo gegen faschistische Umtriebe und Hetze in Pforzheim und der Region. Aus ganz Baden-Württemberg waren AktivistInnen dem Aufruf des Bündnis “Nicht lange Fackeln”gefolgt und waren nach Pforzheim angereist. » Bericht und Bilder

 

» Knastspaziergang und Silvesterdemo 2014
Am diesjährigen Knastspaziergang in Stuttgart Stammheim haben sich rund 150 AktivistInnen beteiligt. Mit Feuerwerk, Verschönerungen der Knastmauern und lauten Parolen wurde sich mit den politischen und sozialen Gefangenen solidarisiert. Im Anschluss an den Knastspaziergang fand in der Stuttgarter Innenstadt zum fünften Mal in Folge eine Silvesterdemonstration statt. Unter dem Motto: “Gegen Krisen, Kriege und Reaktion” zog der Demonstrationszug mit 120 TeilnehmerInnen durch die Stutgarter City. Einen ausführlichen Bericht zu den Aktivitäten rund um Silvester und zahlreiche Fotos findet ihr hier: » Bericht und Bilder

 

» Überraschungsbesuch bei Grünen und Deutscher Bank

Kurz vor dem Jahreswechsel zogen rund 25 AktivistInnen in einer unangemeldeten Demonstration durch die Stuttgarter Innenstadt. Begleitet von Pyrotechnik, geklebten Plakaten und Sprühparolen statteten sie den Stuttgarter Grünen und einer Niederlassung der Deutschen Bank einen Besuch ab.

Die Grünen haben im Laufe des letzten Jahres einmal mehr bewiesen, dass sie den anderen großen bürgerlichen Parteien lange schon ebenbürtig sind. Ihre aggressive und stumpfe Kriegshetzte gegen Russland oder der Beschluss der Grünen rund um Kretschmann in Baden-Württemberg, Serbien, Mazedonien und Bosnien-Herzegowina zu “sicheren Herkunftsländern” zu erklären verdeutlichen dies. » Bericht und Bilder

 

» “Leben ist Widerstand – Widerstand ist Leben!” Waffen für Rojava selbst organisieren.
In den vergangenen Wochen waren die selbstverwaltete und hauptsächlich von KurdInnen bewohnte Region Rojava in Nordsyrien und die Kämpfe in Kobane mal wieder im Fokus der medialen Weltöffentlichkeit. Nach monatelangen Kämpfen zwischen den kurdischen Volksbefreiungskräften YPG/YPJ und dem IS (Islamischer Staat) ist es den Verteidigungskräften gelungen, die Milizen des IS aus der syrisch-türkische Grenzstadt Kobane zurückzudrängen und die Stadt unter ihre Kontrolle zu bringen. Die Befreiung Kobanes ist ein wichtiger Erfolg und stärkt den gesamten Aufbauprozess des basis-demokratischen Pojektes in Rojava. Dort ist es gelungen unter Einbeziehung verschiedener Ethnien und Religionen Rätestrukturen aufzubauen und wichtige Schritte hin zu solidarischem Wirtschaften und der Befreiung der Frau aus patriachalen Zwängen zu gehen. Monatelang hatten sich die Angriffe des IS auf Kobane konzentriert und kam es international zu Solidaritätsaktionen an denen sich hundertausende Menschen beteiligten. Auch in Deutschland gab es zahlreiche Großdemonstrationen und Kundgebungen. Da sich die Region Rojava militärisch in einer äußerst prekären Lage befand wurden zudem Spendenkampagnen gestartet.

 

Als Teil von Perspektive Kommunismus rufen wir ebenfalls dazu auf Gelder zu sammeln die für den militärischen Widerstand und Waffenkäufe der YPG/YPJ bestimmt sind. » Aufruf: “Waffen für Rojava” der Perspektive Kommunismus | Audio – Jingle

 

MOBILISIERUNGEN

 

» Gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München
Im 7. Februar treffen sich wieder hochrangige Politiker, Militärs und Rüstungsindustrielle der NATO-Länder in München wieder zur sogenannten “Sicherheitskonferenz” im Hotel “Bayrischer Hof”. Entgegen ihrer Propaganda dient dieses Treffen nicht der “Friedenssicherung” in aller Welt. Es dient der Absicherung der Rohstoffe und dem Zugang zu Absatzmärkten und billigen Arbeitskräften für die reichen imperialistischen Industrienationen beziehungsweise ihrer Banken und Konzerne. Dafür schrecken sie vor nichts zurück: Egal ob Afghanistan, Irak, Libyen oder Syrien, die Politik der Destabilisierung hat die Region in einen Trümmerhaufen verwandelt.
Zur NATO Sicherheitskonferenz treffen sich genau die Staats- und Regierungschefs, die weltweit für imperialistische Kriege und sozialer Verelendung verantwortlich sind. Auch in diesem Jahr wird deshalb wieder eine Großdemonstration durch die Innenstad von München stattfinden. Aus verschiedenen Städten gibt es Busfahrten. Karten für den Bus aus Stuttgart können im Linken Zentrum Lilo Herrmann gekauft werden. » Infos zur Busfahrt aus Stuttgart | Antikapitalistischer Aufruf

 

* Keinen Fußbreit den rechten Hooligans in Ludwigshafen
Am 8. Februar will die “Hooligans gegen Salafisten” (HogeSa)- Abspaltung “Gemeinsam-Stark für Deutschland e.V.” in Ludwigshafen mit Tausenden Rassistinnen aufmarschieren. Die rechten Hooligans wollen versuchen, in Ludwigshafen antimuslimische Hetzparolen auf die Straße zu tragen. Dagegen gibt es antifaschistischen Widerstand und geplante Gegenproteste. Auch aus Stuttgart findet eine Mobilisierung statt. » Weitere Infos

 

* Nazimahnwache in Pforzheim verhindern
Am 23. Februar veranstaltet der faschistische “Freundeskreis – Ein Herz für Deutschland” zum wiederholten Mal eine “Fackel-Mahnwache” auf dem Pforzheimer Wartberg. Mit jährlich rund 150 Faschisten auf dem Wartberg zählt der Naziaufmarsch zu den größten regelmäßigen Aufmärschen in Baden-Württemberg. Mit antifaschistischen Demonstrationen in den letzten Jahren konnte ein starkes Zeichen gegen Faschismus in der Goldstadt gesetzt werden. Auch für dieses Jahr sind wieder Gegenproteste geplant. » Weitere Infos

 

» Demonstration gegen die vierten “Königsbronner Gespräche”
Am 28. März sollen zum vierten Mal die “Königsbronner Gespräche” stattfinden, eine von Reservistenverband, dem Bundeswehrbildungswerk und der Bundesakademie für Sicherheitspolitik ausgerichteten “Sicherheitskonferenz” im Landkreis Heidenheim. Auf der “Kleinen Schwester der Siko in München” treffen sich Vertreter aus Politik und Militär. Nachdem in den Vorjahren unter anderem Ursula on der Leyen dort gesprochen haben, wird in diesem Jahr Wolfgang Ischinger, der Schirmherr der NATO-Kriegskonferenz in München, als Ehrengast bei den Königsbronner Gesprächen teilnehmen. Ein Bündis plant für den 28. März eine antimilitaristische Demonstration. Aus Stuttgart wird es Anreisemöglichkeiten geben. » Aufruf und weitere Infos

 

» Blockupy 2015 – Gegen die EZB-Eröffnung am 18. März

Der Umzug in das neue Gebäude der Europäischen Zentralbank (EZB) in Frankfurt am Main ist in vollem Gange und soll im März 2015 abgeschlossen werden. Die EZB ist eines der wichtigsten Zugpferde der herrschenden Krisenpolitik. Sie ist Teil der sogenannten Troika aus EU-Kommission und Internationalem Währungsfonds. Die Troika treibt das europäische Kürzungsdiktat voran und fordert Lohnsenkungen und Sozialabbau. Zusammen mit zahlreichen bundesweiten und auch internationalen linken Initiativen und Gruppen mobilisieren wir deshalb zu massenhaften Protesten und einer Blockade der EZB anlässlich der Feierlichkeiten ihrer Neueröffnung am 18. März 2015.

» Aufruf von Perspektive Kommunismus | Antimilitaristische Aktion am 18.03 | Infos zu Blockupy

 

» Am Tag X auf die Straße: PEGIDA verhindern!

Mit dem Anliegen, verschiedene Organisationen und Initiativen zu vernetzen und mögliche Aktivitäten oder Aufmarschversuche von “PEGIDA” Ablegern in Stuttgart und der Region entschieden entgegentreten zu können, wird die Kampagne #STOPEGIDA fortgegührt. Mit einer Aktionskonferenz Ende Januar wurde der Grundstein gelegt, um antifaschistische Kräfte zu bündeln und der aktuellen rassistischen Stimmungsmache entgegenzutreten. Was vor einigen Monaten in Dresden begann, hat sich innerhalb der letzten Wochen auf die gesamte Bundesrepublik ausgeweitet. Rechte Kräfte versuchen gezielt die “PEGIDA” Aufmärsche dafür zu nutzten, um rassistiche Ressentiments in die Öffentlichkeit zu tragen. Es liegt an uns, der “PEGIDA” Bewegung Entfaltungsmöglichkeiten zu nehmen und rassistische Hetze im Keim zu ersticken. Am Tag X, an dem “PEGIDA” auch in Stuttgart auf die Straße geht, werden sie mit breitem antifaschistischen Widerstand rechnen müssen. Haltet euch bereit und bleibt auf dem Laufenden. » Weitere Infos

 

 

VERANSTALTUNGSANKÜNDIGUNGEN

 

» Etwas mehr Geld in der Tasche – aber sonst ändert sich nichts | Info- und Diskussionsveranstaltung zur aktuellen Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie Dienstag, 10. Februar | 19:00 Uhr | Linkes Zentrum Lilo Herrmann
Die aktuelle Tarifrunde hat soeben mit Warnstreiks begonnen. Wir werfen einen Blick auf die Forderungen, um die es geht und welche Aktionen bisher geplant sind. Auch um grundsätzliche Dinge wie die Bedeutung von Streiks und Aussperrungen soll es gehen. Darüber hinaus fragen wir aber auch, ob es reicht, wenn wir immer wieder einen etwas höheren Lohn durchsetzen. Schließlich haben wir doch die Gewinne erarbeitet! Was hindert uns eigentlich daran, die Produktion und unser Leben in die eigenen Hände zu nehmen, anstatt tagein, tagaus für eine kleine Minderheit von Kapitalisten zu schuften? » Weitere Infos

 

» Arbeitswochenende vom Café Südstern im Linken Zentrum Lilo Herrmann
Schon seit einiger Zeit kümmert sich die AG Kneipe um die Geschicke des Café Südstern. Aufgaben sind dabei sowohl die Schichtpläne zu den regelmäßigen Öffnungszeiten zu besetzen, als auch die konzeptionelle Weiterentwicklung was Organisation, Betrieb, Angebot, Verwaltung und Räumlichkeiten anbetrifft. Das Wochenende soll genutzt werden, um in die Arbeit neuen Schwung zu bringen, die eine oder andere neue Idee zu diskutieren und einige kleinere Renovierungsarbeiten anzupacken. Diese Einladung richtet sich ausdrücklich auch an Leute, die bisher nicht an der Arbeit der AG teilgehabt haben, prinzipiell aber Lust haben, sich einzubringen. »  Weitere Infos

 

» Stadtrundgang – Union Busting

Freitag, 27.02.2015 | 17 Uhr | Stuttgart HBF
Ende Februar findet ein antikapitalistischen Stadtrundgang in Stuttgart statt.
Mit der Einführung der Agenda 2010, der Zunahme prekärer Beschäftigungsverhältnisse, und dem Abbau von Arbeitsrechten, etablierte sich kaum beachtet von der breiten Öffentlichkeit eine Vielzahl von Akteuren, die nur ein Ziel haben: Betriebe gewerkschaftsfrei zu halten, die Gründung von Betriebsräten zu verhindern, bereits bestehende Gremien auszuschalten und die Rechte von Beschäftigten generell zu beschränken. » Weitere Infos

 

TERMINKALENDER

 

» Samstag, 07. Februar: Demonstration gegen die NATO- Sicherheitskonferenz in München

Busfahrt aus Stuttgart | Karten im Linken Zentrum Lilo Herrmann verfügbar

 

» Sonntag, 08. Februar: Aufmarsch rechter Hooligans in Ludwigshafen verhindern

» Dienstag, 10. Februar: Info-VA zur aktuellen Tarifrunde in der Metall- und Elektroindustrie
19.00 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann, Böblinger Str. 105, 70199 Stuttgart

 

» Freitag, 13.-15. Februar: Diskussions- und Arbeitswochenende vom Café Südstern
19.00 Uhr im Linken Zentrum Lilo Herrmann, Böblinger Str. 105, 70199 Stuttgart

 

» Montag, 23. Februar: Nazimahnwache in Pforzheim verhindern

 

» Freitag, 27. Februar: Stadtrundgang – Union Busting

17:00 Uhr am Stuttgarter HBF

 

» Montag, 16. März: Treffen des Stuttgarter Bündnis gegen den G7 Gipfel in Elmau

19:00 Uhr im Ver.di Bezirk Stuttgart, 3. OG, großer Sitzungsraum

 

» Mittwoch, 18. März: Demonstration und Aktionen gege die EZB Eröffnung in Frankfurt

 

» Samstag, 28. März: Demonstration gegen die vierten Königsbronner Gespräche

 

» Freitag, 01. Mai: Revolutionäre 1. Mai Demonstration & Straßenfest im Linken Zentrum

 

» Mittwoch, 20. Mai: Antimilitaristischer Stadtrundgang

17:30 | Mahnmal für die Opfer des Faschismus

 

» Donnerstag, 07.-08. Juni: Demo, Camp und Blockaden gegen den G7 Gipfel in Elmau.

Aus Stuttgart werden Anreisemöglichkeiten organisiert – achtet auf Ankündigungen.

 

Solidarische Grüße‭,
Revolutionäre Aktion Stuttgart