Ausgabe 177

 

KURZMELDUNGEN

 

* Kevin Jochim / Dilsoz Bahar in Rojava gefallen – Beerdigung in Karlsruhe

 

Bereits am 6. Juli ist der Internationalist Kevin Jochim in Rojava im Kampf gegen den sogenannten „Islamsischen Staat“ gefallen. Der 21-jährige aus Karlsruhe hatte sich Ende 2012 der kurdischen Befreiungsbewegung angeschlossen und die BRD verlassen, um den Kampf der KurdInnen um Selbstbestimmung und Autonomie vor Ort zu unterstützen. Dort nahm er den kampfnamen Dilsoz Bahar an. Nach Ausbruch der Bewegung in Rojava und der Angriffe gegen diese durch die islamistischen Reaktionäre des Islamischen Staates, schloss er sich 2014 den Selbstverteidigungseinheiten YPG an, die Rojava verteidigen.

 

Nachdem die Überführung seines Leichnams in die BRD über einen Monat durch die türkischen Behörden verhindert wurde, „beschlagnamten“ die deutschen Repressionsbehörden Kevins sterbliche Überreste bei der Ankunft am Düsseldorfer Flughafenam 14.August. Die geplante Beerdigung und würdevolle Gedenkfeier einen Tag später wurde so verhindert!

 

Sobald der Leichnam wieder freigegeben wird findet die Beerdigung des Genossen Kevin / Dilsoz in Karlsruhe statt. Achtet dazu auf Ankündigungen!

 

Erklärung der Informationsstelle Kurdistan (ISKU) zur Beschlagnahme des Leichnahms von Kevin:

  https://www.nadir.org/nadir/initiativ/isku/erklaerungen/2015/08/04.htm

 

Erklärung der Informationsstelle Kurdistan (ISKU) zum Tod von Kevin / Dilsoz:

  https://www.nadir.org/nadir/initiativ/isku/erklaerungen/2015/07/01.htm

 

*Stuttgarter Kommunist kämpft im „Internationalen Freiheitsbataillon“ in Rojava

Ein Genosse aus Stuttgart und Mitglied unserer Organisation hat sich dem „Internationalen Freiheitsbatallion“ in Rojava angeschlossen. Er verteidigt dort die Errungenschaften der sozialen Revolution und beteiligt sich am Kampf gegen den islamistischen Terror. Auch wenn wir den Schwerpunkt unseres politischen Kampfes auf die BRD legen, so unterstützen wir die Entscheidung unseres Genossen. Wir sind im Herzen bei ihm und allen anderen, die dort den Kampf gegen Unterdrückung und für eine befreite Gesellschaft führen. Unser Genosse hat seine Entscheidung und seine Einschätzung der Situation vor Ort in einer ausführlichen Erklärung dargelegt.

 

Die Erklärung ist hier zu finden
https://www.revolutionaere-aktion.org/hauptartikel/61-startseite-hintergrund/853-revolutionaere-linke-aus-deutschland-im-kampf-fuer-die-befreiung-von-rojava

 

Das „Internationale Freiheitsbataillon“ hat sich Mitte Juni offiziell gegründet. Zu seiner Bildung haben verschiedene türkisch-kurdische kommunistische Parteien aufgerufen. Die im Bataillon organisierten KommunistInnen und AnarchistInnen, stammen u.a. aus der Türkei, Spanien, Frankreich, Kroatien und Deutschland.

 

Die (englische) Gründungserklärung und weitere Berichte gibt es auf der Facebook-Seite des Bataillons:
 https://www.facebook.com/pages/International-freedom-battalion/1597451687171173?_rdr

 

*Gegen die Kriegspolitik von Türkei und NATO! Solidarität mit Rojava!

Es ist lediglich eine Frage der Zeit gewesen bis die Erdogan-Regierung auf das Erstarken der Linken im eigenen Land und der kurdischen Selbstverwaltungsgebiete in Nordsyrien reagiert. Jetzt nutzt die türkische Regierung den verheerenden Anschlag von Suruc, um einen umfassenden Kampf gegen innere und äußere Gegner zu führen: Während türkische Truppen aktuell in drei Ländern kämpfen überziehen Polizei, Geheimdienst und Gerichte die türkische und kurdische Linke mit einer beispiellosen Welle der Repression. Unterstützung findet sie dabei bei ihren Nato-Partnern – so auch der BRD.

 

Das ganze Flugblatt ist hier zu finden:
 https://linksunten.indymedia.org/de/node/150610

 

* Streik im Sozial- und Erziehungsdienst

Die Tarifverhandlung im Sozial- und Erziehungsdienst geht weiter – in einer Mitgliederbefragung hat die Mehrheit der befragten Gewerkschaftsmitglieder das Schlichtungsergebnis abgelehnt. In der Tarifverhandlung werden verschiedene gesellschaftlich wichtige Themen angeschnitten und behandelt: So geht es unter anderem um die noch immer schlechter bezahlte „Frauen“arbeit und um die Frage was die Arbeit am Menschen der Gesellschaft wert ist. Bedeutend ist die Tarifrunde aber nicht nur aufgrund der gesellschaftspolitischen aktuellen Fragen die sie aufwirft – die Streikenden haben mit ihrem klaren Nein zu dem Schlichtungsvorschlag auch die Gewerkschaft unter Druck gesetzt. Nun heißt es die Streikenden zu unterstützen und gemeinsam mit ihnen den Kommunalen Arbeitgeberverband unter Druck zu setzen!

 

Interessanter Artikel: www.jungewelt.de/2015/08-13/003.php

Lokale Infos:  www.sos-sue.de

 

 

MOBILISIERUNGEN

 

* Gegen Islamophobie und Salafismus!
Samstag, 22. August

Am 22. August soll in der Stuttgarter Innenstadt eine islamfeindliche, rassistische Kundgebung stattfinden. “Infidels Deutschland”, eine rassistische Splittergruppe, die mit Weltuntergangsszenarien gegen die vermeintliche “Islamisierung des Abendlandes” wettert, schickt sich an, Menschen muslimischen Glaubens mit der öffentlichen Ausstellung von Mohammed-Karikaturen zu provozieren. Dass diese Aktion nichts mit dem notwendigen Kampf gegen reaktionäre Islamisten zu tun hat, sondern im Windschatten allgemeiner Empörung über den IS rassistische Stimmungen schüren soll, zeigt schon das kulturkämpferische Selbstverständnis der “Infidels” (Ungläubige), die ebenso gegen “Multikulti”, wie gegen Menschen mobil machen, die vor islamistischem Terror in die BRD flüchten mussten. Antifaschistische und Internationalistische Gruppierungen werden mit einer Kundgebung ab 11 Uhr in der Innenstadt den Anlaufpunkt für weitere Proteste organisieren.

 

+++ Nach unbestätigten Informationen wurde die Kundgebung von „Infidels Deutschland“ abgesagt. Achtet auf Ankündigungen unter:  https://aabstgt.wordpress.com/ +++

 

 

* „Fluchtursachen bekämpfen, Waffenexporte stoppen!“ – Aktionstage am Bodensee
20. – 22. August

Deutschland ist dritt-größter Waffenexporteur der Welt und ist u.a. damit unmittelbar für die vielfache Ursache von Flucht und Vertreibung verantwortlich. Um auf diesen Zusammenhang und die Situation von Flüchtlingen in der BRD aufmerksam zu machen, findet vom 20. – 22. August ein Aktionscamp am Bodensee statt – einer Region mit einer sehr hohen Konzentration von Rüstungsindustrie.

 

Das Camp wird organisiert vom Verein „Flüchtlinge für Flüchtlinge“
Weitere Infos unter:   https://refugees4refugees.wordpress.com/

 

 

*Antikriegstag
1. September,

Am 1. September findet wie in den vergangenen Jahren in Stuttgart wieder eine Kundgebung mit Gedenkfeier und Kranzniederlegung statt. Kundgebungsort ist das Mahnmal für die Opfer des Faschismus – los geht’s um ab 17 Uhr.

 

Weitere Infos unter:  www.otkm-stuttgart.tk

 

 

* Sommerfest im Linken Zentrum Lilo Herrmann
12. September

Am 12.9. findet wieder das mittlerweile traditionelle Sommerfest im Linken Zentrum statt. Mit dabei sind dieses Jahr Bands verschiedener Musikrichtungen – u.a. Dreadskin Kickbox (Ska-Reggae), Telegrapher (Stoner Rock), ArbeiterInnenlieder des Lilo Chors und NH3 (Ska-Core aus Italien), sowie reichlich gutes Essen, Infos zu aktuellen politischen Aktivitäten, antikapitalistischem Theater, Kinderschminken uv.m.

 

Beginn ist ab 16.00 Uhr
Weitere Infos:
www.linkeszentrumstuttgart.org

 

 

* Veranstaltung:Deutschlands Großmachtambitionen
15. September

Mal aggressiv, mal zuckersüß – Die Forderung nach mehr (kriegerischer) deutscher Verantwortung in der Welt sind seit der Münchner Sicherheitskonferenz 2014 bei jeder möglichen Gelegenheit zu vernehmen. Nicht subtil, sondern offensiv und teils skrupellos setzt das die Bundesregierung um: Bei der Einmischung in den Ukraine-Konflikt, durch das Ausbluten der griechischen Bevölkerung oder bei der europäischen Flüchtlingspolitik.

 

Veranstaltung mit dem Politikwissenschaftler Jürgen Wagner, Mitglied bei der „Informationsstelle Militarisierung“ (IMI) Tübingen.

 

Die Veranstaltung wird organisiert durch das „Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung“ (OTKM).

 www.otkm-stuttgart.tk

 

 

* “Demo für Alle”? Reaktionäre Großmobilisierung!
11. Oktober

Am 11. Oktober soll in Stuttgart inzwischen zum 8. Mal die sogenannte “Demo für Alle” stattfinden – ein Zusammenschluss aus Fortschrittsverweigerern verschiedener Couleur, die gegen Homosexualität und für erzreaktionäre Familien- und Geschlechterbilder mobil machen. Getragen wird die Großveranstaltung von christlichen Fundamentalisten, rechtskonservativen CDU’lern bis hin zu regionalen Ablegern der neuaufkeimenden rassistischen Bewegung von AfD, Pegida und Konsorten. Auch offene Faschisten aus NPD-Kreisen sind regelmäßige Gäste.

 

Nachdem die Teilnehmerzahl beim letzten derartigen Event am 21. Juni auf 4000 angestiegen ist, kann aufgrund des inzwischen bundesweiten Charakters der Mobilisierung auch am 11. Oktober von ähnlichen Dimensionen ausgegangen werden.

 

Antifaschistische Gruppen und verschiedene linke Kräfte bereiten sich schon jetzt auf vielfältige Gegenproteste vor, um diesem reaktionären Schulterschluss auf der Straße nicht das letzte Wort zu überlassen.

 

Mehr Infos unter:   https://aabstgt.wordpress.com/

 

 

BERICHTE

 

* Auswertung der Proteste gegen den G7

Der G7-Gipfel 2015 ist vorbei. Trotz 27.000 Polizisten, Demonstrations- und Campverboten ließen sich tausende Menschen nicht einschüchtern und trugen ihren Protest in die bayrischen Alpen. Die Selbst-Inszenierung der mächtigsten westlich-imperialistischen Staaten wurde so auch im hintersten Winkel des Landes mit Widerstand konfrontiert. Hier ein Bericht von Perspektive Kommunismus zu den Aktivitäten Anfang Juni.

  https://linksunten.indymedia.org/de/node/146505

 

 

TERMINKALENDER

20. – 22. August | Aktionstage und Camp „Fluchtursachen bekämpfen – Waffenexporte stoppen!“ | Bodensee

 

22. August | Gegen Islamophobie und Salafismus! | Kundgebung und Proteste gegen | 11 Uhr

 

1. September | Antikriegstag | Kundgebung mit Straßentheater| 17.00 Uhr, Mahnmal für die Opfer

 

12. September | Sommerfest des Linken Zentrum Lilo Herrmann | 16.00 Uhr, Böblinger Str. 105, Stuttgart-Heslach

 

15. September | Veranstaltung: Deutschlands Großmachtambitionen | 19.00 Uhr, Linkes Zentrum Lilo Herrmann | Böblinger Str. 105, Stuttgart-Heslach