Die Mobilisierung zum Revolutionären 1. Mai 2012 in Stuttgart
Der thematische Schwerpunkt der diesjährigen 1. Mai Mobilisierung lag auf der kapitalistischen Krise und der Notwendigkeit dagegen den Klassenkampf zu entwickeln und eine Perspektive jenseits dieses Systems zu erkämpfen. Es gab dazu verschiedene Veröffentlichungen, von Ende April bis Mitte Mai fanden und finden im Rahmen der Mobilisierung außerdem mehrere Veranstaltungen statt.
Der 1. Mai begann um 10 Uhr mit der Gewerkschaftsdemonstration am Marienplatz. An verschiedenen Stellen innerhalb der Demonstration waren AktivistInnen – ebenso wie in zahlreichen weiteren Städten bundesweit – mit Schildern unter dem Slogan „Das System in Frage stellen“ präsent. Es gab dort außerdem Infotische mit linken Publikationen und es wurden Veröffentlichungen wie die Gratis-Ausgabe der Jungen Welt und unsere 1. Mai Zeitung, in der unter anderem Artikel zur Bedeutung des Klassenkampfes und dem Kampf gegen Krieg und Militarisierung zu finden waren, verteilt. An der Demo und der Kundgebung auf dem Marktplatz beteiligten sich etwa 3000 Menschen aus unterschiedlichen Spektren.
Rund um den Marktplatz waren an verschiedenen Stellen Polizei-Trupps aufgestellt, vermutlich um zu verhindern, dass ein Demozug durch die Innenstadt in Richtung Auftaktkundgebung der Revolutionären 1. Mai Demonstration stattfindet. Nichtsdestotrotz formierte sich ein kleiner Demonstrationszug am Rande der Gewerkschaftskundgebung und zog durch eine Seitenstraße zum Schlossplatz, wo die Revolutionäre 1. Mai Demonstration begann.
Im Laufe der Auftaktkundgebung sammelten sich bereits mehrere hundert Menschen auf dem Schlossplatz. Weitere Menschen schlossen sich dem Demonstrationszug noch an, bis er schließlich auf etwa 700 TeilnehmerInnen anwuchs. Es beteiligten sich kommunistische AktivistInnen ebenso wie GewerkschafterInnen, Mitglieder der Linkspartei und weiterer Parteien und Organisationen, libertäre Linke, Aktive aus der Bewegung gegen Stuttgart 21 und viele Weitere aus unterschiedlichen Zusammenhängen.
Die Demonstration lief kämpferisch mit Parolen wie „Kampf auf der Straße, Streik in der Fabrik – das ist unsere Antwort auf eure Politik“ und „Gegen ein Europa der Bullen und Bonzen – für eine Welt der Revolution“ durch die Innenstadt.
Zwischenkundgebungen fanden unter anderem vor den Büros mehrerer Zeitarbeitsfirmen statt. In Reden wurden der notwendige Widerstand gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse und Zeitarbeit, die staatliche Repression, aufgrund derer sich momentan drei Aktivisten aus Stuttgart in Haft befinden, sowie der Kampf gegen rechts und gegen die patriarchalen Verhältnisse thematisiert.
Die Polizei begleitete die Demonstration mit einem provozierenden Spalier, wodurch es mehrfach zu Rangeleien kam. Entgegen der angemeldeten Route wurde aber trotz der Polizeipräsenz ein kurzer Abstecher vorbei an Räumlichkeiten der Landespolizeidirektion durchgesetzt.
Als die Demonstration am Marienhospital vorbei zog, wurde dort ein mehrere Meter großes Transparent mit der Aufschrift „Die Krise heißt Kapitalismus. Für die soziale Revolution“ entrollt und eine Rauchgranate gezündet.
Am Abschlusskundgebungsplatz hielt unsere Rednerin ihre Rede wie üblich vermummt und machte darin die staatlichen Kriminalisierungsversuche, sowie die Notwendigkeit aktiv zu werden und sich zu organisieren, zum Thema.
Vom Abschlusskundgebungsplatz in Stuttgart-Heslach aus zogen mehrere hundert Menschen, teilweise noch als Demo-Zug, zum Linken Zentrum Lilo Herrmann. Dort wurde ebenfalls ein mehrere Meter großes Transparent entrollt, auf dem die Freiheit für alle politischen Gefangenen und speziell für die drei Stuttgarter Aktivisten Danny, Smily und Deniz gefordert wurde. Im und vor dem Zentrum gab es bis in den Abend hinein ein abwechslungsreiches Programm, unter anderem mit einem Auftritt der Microphone Mafia, Infotischen, einem Polit-Quiz und Stellwänden.
Im Lauf des Tages attackierten AktivistInnen außerdem Räumlichkeiten der Arbeitgeberverbände mit Farbe. In der Erklärung dazu wurde Bezug auf die Tarifverhandlungen in der Metall- und Elektroindustrie genommen und die Notwendigkeit des entschlossenen Klassenkampfes vermittelt.
Am späten Abend wurde der Tag mit einem Feuerwerk vor dem Knast in Stuttgart-Stammheim abgeschlossen, wo momentan Smily, ein Aktivist von RASH Stuttgart, aufgrund seines Engagements gegen Rechts, in Haft sitzt.
In weiteren Städten in ganz Deutschland, in Baden-Württemberg in Villingen-Schwenningen, Heilbronn, Mannheim, Tübingen und Karlsruhe, fanden weitere 1. Mai Mobilisierungen statt, bei denen die Forderung nach einer Perspektive jenseits des Kapitalismus auf die Straße getragen wurde. Mobilisierungen der Nazis wurden mit antifaschistischem Widerstand konfrontiert und unter anderem in Mannheim weitgehend verhindert.
Fazit: Die Mobilisierung kann als Erfolg gewertet werden. Entgegen den Einschätzungen, dass aufgrund der zahlreichen 1. Mai Mobilisierungen in Süddeutschland mit einer eher kleineren Demonstration gerechnet werden muss, haben sich sogar noch mehr Menschen beteiligt als in den vergangenen Jahren. Es gilt sich jedoch nicht auf der Mobilisierung auszuruhen, sondern daran anzuknüpfen, die nächsten Aktivitäten zu organisieren und weiter linke und revolutionäre Strukturen auf- und auszubauen.
In Stuttgart konnten in den vergangenen Jahren in verschiedener Hinsicht Erfolge errungen werden – ein Zentrum wurde als Infrastruktur für linke Politik und eine unkommerzielle und selbstbestimmte Kultur aufgebaut, Strukturen des politischen Widerstands gefestigt, zahlreiche Aktivitäten organisiert und die Isolation revolutionärer Positionen teilweise überwunden. Dies und die überregionale und bundesweite Zusammenarbeit gilt es weiterzuentwickeln. Ein weiterer Zuwachs bei den Mobilisierungen zum Revolutionären 1. Mai, noch kämpferischere und größere Aktivitäten im nächsten Jahr können wieder zeigen, ob wir mit unserem Engagement vorangekommen sind.
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