Seit 1886 ist der 1. Mai ein Kampftag der Arbeiter:innen, an dem weltweit Menschen auf die Straße gehen. Dabei geht es nicht um einzelne Lohnforderungen oder partielle Interessen, sondern darum die verschiedenen Kämpfe zusammen zu tragen und gemeinsam für eine andere Welt jenseits kapitalistischer Verhältnisse einzustehen. Einer anderen Welt in der Solidarität, Kollektivität und Menschen und nicht Profite im Vordergrund stehen.
In Stuttgart gibt es seit mehr als 10 Jahren eine antikapitalistische Beteiligung an der DGB-Demonstration und eine revolutionäre 1.Mai-Demo im Anschluss. Dabei ist es gelungen, in den letzten Jahren größere und kämpferische Demos auf die Beine zu stellen und eine sozialistische Perspektive auf die Straße zu tragen.
Dies scheint den Stuttgarter Repressionsbehörden unter der Einsatzleitung von Jens Rügner nicht zu gefallen, weshalb sie insbesondere 2023 und 2024 die Revolutionären 1. Mai Demonstrationen mit literweise Pfefferspray, Schlagstöcke Pferden und Hunden angriffen und in beiden Fällen dafür sorgten, dass die Teilnehmenden nicht ihre angemeldete Demonstrationsroute laufen konnten. Und bereits im Vorfeld mit absurden Auflagenbescheiden wie maximal 1,5 Meter lange Transparente, die Versammlungsfreiheit einschränkten.
Im Nachgang der beiden Demonstrationen haben mehrere Aktivist:innen Post und Anklagen erhalten. So sollen die Angriffe auf die Demonstration im Nachgang gerechtfertigt und legitimiert werden. Dies hat System: Es wird immer ersichtlicher, dass das kapitalistische Krisensystem nur zu Krieg und einer massiven Verschärfung von Ausbeutung führt. Daher wird alles versucht, um linke Bewegungen, die das Ziel haben diese kapitalistischen Verhältnisse zu überwinden, schon im Keim zu ersticken. Der Angriff der Polizei am 1. Mai reiht sich in eine Vielzahl von repressiven und brutalen Einsätzen und Entwicklungen in Stuttgart ein und ist bewusstes Vorgehen der Stuttgarter Polizei- und Ordnungsbehörden. Er ist Teil der rechten Welle, die auf allen Ebenen stattfindet.
Wir werden uns aber nicht einschüchtern lassen, sondern weiterhin solidarisch, kämpferisch und revolutionär für eine bessere Welt auf die Straße gehen!
Die Zeit dafür ist überreif. Das Motto der Revolutionären 1. Mai Demonstration diesen Jahres bleibt aktuell, denn es ist „Zeit für einen neuen Aufbruch – Gegen Krieg, Ausbeutung und Faschismus“!
Die ersten Prozesse finden am 5. und 22. November um 9 und 11 Uhr im Amtsgericht Stuttgart statt.
Lassen wir die Angeklagten nicht alleine, kommt und lasst uns solidarisch den Prozess begleiten!
Dienstag, 05. November, 08:30 Uhr, Amtsgericht Stuttgart
Prozess, in dem es um den Vorwurf der Vermummung geht
Freitag, 22. November, 10:30 Uhr, Amtsgericht Stuttgart
An diesem Tag steht ein Genosse vor Gericht, dem zweifacher Angriff auf die Bullen – die selbst die Demo angegriffen haben – vorgeworfen wird
