Rückblick und Ausblick auf die revolutionären Aktivitäten 2016/17

Im Rahmen der Silvester-Mobilisierung, schauen wir zurück auf das Jahr 2016 und die Entwicklung revolutionärer Aktivitäten und Strukturen in der Region Stuttgart. Die zahlreichen linken Veranstaltungen, Demos, Kundgebungen und Gegenproteste fanden vor dem Hintergrund einer deutlichen Zuspitzung der kapitalistischen Widersprüche und einem daraus resultierenden Erstarken reaktionärer Kräfte statt

Dabei befindet sich die revolutionäre Linke in den meisten Teilen der Welt nach wie vor in einem Zustand der Marginalisierung und der Defensive. Doch auf diese schwierige Situation antworten wir nicht mit Resignation, sondern versuchen die Chancen die sich uns bieten zu erkennen und die Herausforderungen anzunehmen.

Nach wie vor, verpuffen die die vielen sinnvollen Aktionen, wenn wir nicht in der Lage sind einerseits, in der Einheit von Theorie und Praxis, eine klare politische Linie zu entwickeln, mit der wir in sozialen und politischen Kämpfen mit revolutionären Positionen präsent sind. Andererseits, wenn die Aktionen nicht mit der Entwicklung möglichst schlagkräftiger antifaschistischer, antimilitaristischer, klassenkämpferischer und nicht zuletzt moderner kommunistischer Strukturen einhergeht.

Außerdem wird es auch 2017 in der Abwehr des reaktionären Rollbacks, politisch, sowie ganz praktisch auf der Straße, vermehrt auf die solidarische Zusammenarbeit verschiedener linker Spektren und Organisationen ankommen. Denn nur gemeinsam werden wir in der Lage sein, dem rechten Vormarsch in bürgerlicher Politik, Medien und dem Mob auf der Straße paroli bieten zu können.

Rückblickend, auf 2016, dass mit der „Silvesterdebatte“ begann, mit der reaktionäre Positionen ominipräsent wurden, haben wir linke, antifaschistische und revolutionäre Aktivitäten aus der Region Stuttgart zusammengesucht und möchten diese hier in einer Chronik vorstellen. Es sind lediglich uns bekannte, für die Öffentlichkeit bestimmte Aktionen und Versammlungen aufgelistet, sowie zentrale Veröffentlichungen und interessante Audiodateien.

Die Vielzahl von Treffen, Veranstaltungen, kulturellen Angeboten und Mobilisierungsaktionen ermöglichten erst diese Praxis auf der Straße und sind natürlich nicht minder wichtig.

Wichtige Texte und Audios aus 2017 aus unserer Region:

1. Mai Zeitung von Perspektive Kommunismus
Aufruf zu TTIP-Demos von Perspektive Kommunismus
Aufruf gegen den G20 Gipfel 2017 von Perspektive Kommunismus
Broschüre zu Fluchtursachen des Arbeitskreises Internationalismus Stuttgart
Broschüre Türkei zwischen Diktatur und Widerstand des Arbeitskreises Internationalismus Stuttgart
Nachbereitung der Proteste gegen den Bundesprogrammparteitag der AfD von der Antifaschistischen Aktion [Aufbau] Stuttgart
Antifaschistische Broschüre zur Landtagswahl 2016
Text: „Nichts hat sich geändert – Göppingen hat ein Naziproblem“ der Antifaschistischen Aktion [Aufbau] Stuttgart
Broschüre zu Aufwärtung und Verdrängung der Initiative Klassenkampf

Audio: Veranstaltung mit Revolutionärem Aufbau Schweiz zu Rojava
Audio:Veranstaltung mit Inge Viett (ehemals Bewegung 2.Juni und RAF) zu den Aufgaben der revolutionären Linken

Silvesteraktionen 2015/16
JVA Stammheim
Spontandemo zur CDU Geschäftsstelle
Innenministerium

 

Antifaschismus

Auch 2016 war der Aufstieg der AfD, das wichtigste Aktionsfeld für AntifaschistInnen in der Region Stuttgart. Im März zog die nicht nur rassistische und reaktionäre, sondern auch strikt neoliberale und sozialchauvinistische Partei auch in den Baden-Württembergischen Landtag ein. Einen Höhepunkt des antifaschistische Widerstands bildeten dann die Aktivitäten gegen den Bundesprogrammparteitag der AfD am 30. April. Mindestens 1500 Menschen beteiligten sich ab 6.00 Uhr morgens an Blockaden rund um das Messegelände am Flughafen. Mit brennenden Barrikaden auf Bundesstraßen und Autobahn, versuchten hunderte AntifaschistInnen den Ablauf des Parteitags zu behindern. Mehrere Tausend Polizisten kesselten allerdings mit brutaler Gewalt hunderte Gegendemonstranten ein.

Dennoch demonstrierten bis zu 5000 Menschen am Nachmittag gegen Rassismus und die AfD.

Hier findet ihr die Bündnisfacebookseite von „Stuttgart gegen Rechts“
Hier findet ihr den Blog der klassenkämpferischen Antifa-Mobilisierung zum 30.04.

5/6. Januar: Glasbruch und Proteste gegen AfD im Kursaal in Bad Cannstatt
16. Januar: Antifaschistische Kundgebung in Rutesheim
23. Januar: Proteste gegen Genderkongress in der Liederhalle
1. Februar: Angriff auf AfD Plakatiertrupp in Böblingen
7. Februar: Kundgebung gegen Rassismus und Sexismus in der Innenstadt
23. Februar: Proteste gegen Nazi-Mahnwache in Pforzheim
25. Februar: Antifaschistische Prozessbeobachtung bei Prozess gegen Neonazis in Pforzheim
25. Februar: Blockaden und Proteste gegen AfD Veranstaltung in Backnang, Angriffe auf Faschos
26. Februar: Angriff auf Finanzier der „Demo für Alle“
28. Februar: Proteste gegen „Demo für Alle“, Busse entglast
5. März: Hausbesuch AfD-Kandidat Beresowski
6. März: Hausbesuch AfD-Kandidat Brett
10. März: Farbangriff auf Maritim Hotel
13. März: Proteste vor AfD-Wahlparty im Maritim Hotel
20. April : Angriff auf Räumlichkeiten des Landesparteitags der AfD in Waiblingen
23. April: Proteste gegen Landesparteitag der AfD in Waiblingen
30. April: Blockaden, Demo und Aktionen gegen AfD Bundesprogrammparteitag
14. Juni: Angriff auf Räumlichkeiten für AfD Veranstaltung in Eislingen/Fils
15. Juni: Kundgebung gegen Rassismus bei der EM
17. Juni: Proteste gegen „Fellbach wehrt sich“
23. Juni: Proteste gegen AfD im Kursaal in Cannstatt
30. Juni: Spontaner Protest gegen AfD Sommerfest im Stuttgarter Rathaus
1. Juli: Proteste gegen „Dritten Weg“ in Göppingen
15. Juli: Auto von Reichsbürger während “Stammtisch” entglast
22. Juli: Proteste gegen „Fellbach wehrt sich“
23. Juli: Proteste gegen faschistische Kundgebung in Göppingen
25. Juli: Antifaschistischer Stadtspaziergang in Göppingen
9. September: Proteste gegen „Fellbach wehrt sich“
2. Oktober: Angriff auf zwei Autos von AfD-Funktionären
3. Oktober: Proteste gegen AfD im Kursaal in Cannstatt
4. Oktober: Angriff auf Wohnhaus des AfD-Funktionärs Fiechtner
22. Oktober: Proteste gegen Aufmarsch von „Fellbach wehrt sich“
9. November: Gedenkveranstaltung zur Reichsprogromnacht in Cannstatt
15. November: Outing eines faschistischen Funktionärs des „Dritten Wegs“
3. Dezember: Antifaschistische Kundgebung in Göppingen
12. Dezember: Antifaschistische Präsenz bei „Bürgerinfo“ in Nürtingen

Internationalismus & Antimilitarismus

Zentrales Thema war auch 2016 die Entwicklung der Türkei in Richtung Diktatur und der Widerstand linker und kurdischer Kräfte. Nach wie vor geduldet und unterstützt von Deutschland, führt die AKP Krieg in den kurdischen Landesteilen, eskaliert durch Finanzierung von Dschihadisten und dem Einmarsch in Rojava den Krieg in Syrien und errichtet eine faschistoide Herrschaft.

In Stuttgart bildeten die Proteste gegen den Aufmarsch verschiedener rechter türkischer Gruppen, AKP-Anhänger und Faschisten am 10. April einen ersten Höhepunkt des Widerstands.

8. Januar: Kurdistan-Soli-Demo
13. Februar: Busfahrt zur Anti-SIKO Demo in München
25. Februar: Flashmob zu Militärgewalt in Cizre
10. April: Militante Proteste gegen türkisch-faschistische Demo , Fotos und Videos
23. April: Kundgebung gegen Bundeswehr auf der Messe
27. April: Antimilitaristischer Stadtrundgang
11. Juni: Proteste gegen „Tag der Bundeswehr“ in Stetten
25. Juni: Kundgebung: Stoppt Erdogans Krieg gegen die kurdische Selbstverwaltung
25. Juni: Soliaktion für inhaftierten kurdischen Genossen
9. Juli: Aktionen im Rahmen des Aktionstages „Fluchtursachen bekämpfen!“, Video
Anfang Juli: Protest gegen Bundeswehr auf der Bildunsgmesse
16. Juli: Demo gegen Erdogans Regime und reaktionären Putsch in der Türkei
29. August: Aktion bei AFRICOM
1. September: Kundgebung zum Antikriegstag
8. Oktober: Kundgebung: Fluchtursachen bekämpfen bedeutet den Kapitalismus bekämpfen!
10. Oktober: Aktion „Für Profit geht die BRD über Leichen!“
29. Oktober: Busfahrt zur Großdemo „Fluchtursachen bekämpfen“ nach Nürnberg
22. November: Prozessbegleitung beim Prozess gegen Muhlis Kaya vor dem OLG
5. November: Demo gegen Staatsterror in der Türkei
20. November: Brandanschlag auf das Auto eines türkischen Reaktionärs
20. November: Brandanschlag auf das Auto von türkischen Faschisten in Ludwigsburg
26. November: Proteste gegen Staatsterror in der Türkei
10. Dezember: Demo gegen die Verlängerung der Kriegsmandate der Bundeswehr

Klassenkampf, Frauenkampf, Antirepression

8. März: Frauenkampftag
12. März: Soli-Demo für linke Freiräume in Nürtingen
18. März: Tag der politischen Gefangenen: Kundgebung in der Innenstadt und Pyro am Knast
15. April: Flashmob bei XXXL Möbelhaus in Fellbach
25. April: Farbangriff auf Arbeitgeberverband, Soli-Aktion für TVÖD Streik
1. Mai: Demo und Fest in Stuttgart, Bericht von Perspektive Kommunismus
12. Mai: MieterInnenproteste am Hallschlag
13. Mai: Aktionen gegen Toys’R’Us
16. Juni: Unangemeldete kämpferische Soli-Demo für Proteste in Frankreich
17. September: Antikapitalistischer Block auf Anti-TTIP Großdemo
24. September: MieterInnenproteste in Zuffenhausen
8. Oktober: Solidaritätsaktion für inhaftierten Antifa in der JVA Stammheim
22. Oktober: Solidaritätsaktion für inhaftierten Antifa in der JVA Stammheim
24. Oktober: Prozessbegleitung: Freiheit für Beni!
7.-13. November: Aktionswoche „Keine Profite mit der Miete“
26. November: Proteste gegen Verdrängung in der Innenstadt

 

2017…

Jetzt steht das Jahr 2017 vor der Tür, in dem uns viel bevorsteht. Anstatt vor dem Erstarken der Gegenseite den Kopf in den Sand zu stecken nehmen wir die Herausforderungen an und werden versuchen unsere Seite weiter aufzubauen!

Als ganz praktische Anknüpfungspunkte stehen folgende Termine fest im revolutionären Kalender:

Januar/Februar: Proteste gegen den Landesparteitag der AfD in Nürtingen und Esslingen. Infos hier und hier

1.Mai Demonstrationen

Juni: Proteste gegen faschistischen Aufmarsch „Tag der deutschen Zukunft“ in Karlsruhe

Juli: Proteste gegen G20 in Hamburg, Infos hier und hier

Herbst: Proteste gegen reaktionären Wahlkampf für die Bundestagswahlen

 

Silvester 2016:

Traditionell findet wieder ein Spaziergang an der JVA Stammheim statt. Treffpunkt hierfür ist um 18:00Uhr an der U-Bahn-Haltestelle „Stammheim“ (U15). Den Aufruf dazu, mit dem thematischen Schwerpunkt auf den Schnüffel-, und „Terrorparagraphen“ §§129, findet ihr hier

Auf ein revolutionäres 2017!
Für den Kommunismus!

Revolutionäre Aktion Stuttgart, 29. Dezember 2016