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Infoveranstaltung: Die Militarisierung der EU – der (un)aufhaltsame Weg Europas zur militärischen Großmacht
Donnerstag, 17. Januar 2019, 19:00
Vom 15.-17. Februar 2019 findet im Münchner Luxushotel “Bayrischer Hof” wieder die NATO „Sicherheitskonferenz“ (Siko) statt. Ein breites Bündnis ruft zu Gegenprotesten auf! Das Offene Treffen gegen Krieg und Militarisierung Stuttgart (OTKM) organisiert eine Infoveranstaltung im Vorfeld und eine Busanreise zu den Gegenprotesten am 16.Februar.
Ankündigungstext:
Im Dezember 2017 aktivierten die Staats- und Regierungschefs der EU die sogenannte „Ständige Strukturierte Zusammenarbeit“ – kurz PESCO. Überall wurde dieser Schritt als ein Meilenstein auf dem Weg in Richtung einer „Europäischen Verteidigungsunion“ begrüßt. Tatsächlich zielt PESCO darauf ab, die EU-Militärpolitik unter deutsch-französischer Führung auf komplett neue Grundlagen zu stellen: Das bisher auf dem Konsensprinzip basierende Verfahren wird teilweise ausgehebelt und in wichtigen Bereichen durch Mehrheitsentscheidungen ersetzt. Gleichzeitig werden die Mitgliedsstaaten in eine Art Rüstungskorsett gepresst, das ihnen wenig andere Optionen geben soll, als ihre militärischen Kapazitäten aufzustocken und deutlich mehr Gelder in die jeweiligen Rüstungshaushalte zu pumpen.
Jürgen Wagner ist geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Tübinger Informationsstelle Militarisierung (IMI) e.V. Er ist Autor zahlreicher Fachartikel zu diversen Fragen der europäischen Militärpolitik.
