Bericht vom Antifaschistischen Aktionsbündnis Stuttgart & Region vom 6.2.2020: Wie in vielen deutschen Städten, reagierten auch in Stuttgart AntifaschistInnen mit einer spontanen Kundgebungen auf das Manöver der thüringischen FDP, gestützt auf die Stimmen der AfD den künftigen Ministerpräsidenten zu stellen. Über 300 Menschen folgten dem Aufruf des Bündnisses Stuttgart gegen Rechts und versammelten sich am heutigen Abend vor der Landeszentrale der baden-württembergischen FDP im Stuttgarter Norden.
Die drei RednerInnen der verschiedenen Bündnisspektren waren sich in der Beurteilung der jüngsten Vorgänge im Erfurter Landtag erfreulich einig: Auf die bürgerlichen Parteien – allen voran CDU und FDP – ist im Kampf gegen die weitere Etablierung der AfD kein Verlass. Der öffentliche Ausschluss einer Zusammenarbeit mit der AfD ist leicht, solange andere Machtoptionen im Raum stehen. Sobald diese Optionen aber schwinden, das haben die letzten Tage vor Augen geführt, sind diese Dementi nichts mehr wert. Daran ändert auch der heutige Rückzieher und die Ankündigung Kemmerichs, als Ministerpräsident zurückzutreten, nichts.
Neben der Einordnung der aktuellen Entwicklungen stellten Moderation und Redebeiträge klar: Es ist an uns, sich der weiteren Normalisierung der Rechten entgegenzustellen, ihren Einfluss zurückzudrängen und ihren stetigen Strukturaufbau zu bekämpfen! Als nächste Gelegenheiten wurden die Proteste Gegen den AfD Landesparteitag am 15. Februar in Böblingen und die anlaufende Mobilisierung gegen den Bundesparteitag Ende April in Offenburg angekündigt. Zu letzterem wird es auch aus Stuttgart eine große gemeinsame Bus-Anreise geben. Weitere Infos dazu folgen demnächst auch auf diesen Kanälen.
Stay tuned – gemeinsam stoppen wir die Rechten!
