Das Antifaschistische Aktionsbündnis Stuttgart & Region hat eine kurze Auswertung der Aktivitäten gegen den rechten Wahlkampf zu den Kommunal- und Europawahlen veröffenntlicht:
Im Wahlkampf gab es viel zu tun: Infostände stören wie in Vaihingen, eigene Inhalte auf die Straße tragen wie in Karlsruhe oder dafür sorgen, dass Parteien wie die AfD nicht das Stadtbild prägen.
Aber der Kampf gegen Rechts hat weder im Wahlkampf begonnen noch sollte er am Wahlabend enden. Wenn man die Wahlergebnisse in Stuttgart mit anderen Bundesländern vergleicht könnte man sich ja entspannt zurück lehnen, denn die AfD hat mit ihren 6,3% nicht erheblich an Stimmen gewonnen.
Doch das Wahlergebnis allein ist nicht entscheidend. Es ist nicht nur wichtig, Prozentpunkte für die Rechten zu verhindern, sondern einem gesellschaftlichen Diskurs, der sich immer weiter nach Rechts entwickelt, etwas entgegen zu setzen. Bei diesem stellt die AfD leider nur die Spitze des Eisberges dar, darunter verbergen sich Rechtsentwicklungen von allen Parteien, Gesetzesverschärfungen, immer schlechter werdende Arbeitsbedingungen, sinkende Sozialleistungen und ein gesellschaftliches Klima, dass immer mehr von rechts geprägt wird. Um diesen Entwicklungen entgegenzuwirken ist es zwar wichtig und richtig den Wahlkampf der Rechten zu sabotieren doch das allein reicht nicht aus. Der Widerstand kann dabei auf vielen Ebenen stattfinden, sei es rechte Propaganda aus dem Stadtbild zu entfernen, rassistischen Äußerungen am Arbeitsplatz etwas entgegenzusetzen und Sorge dafür zu tragen, dass sich Rechte weiterhin nicht wohl fühlen, ob in Stuttgart oder anderswo. Engagiert euch gegen Rechts, schließt euch zusammen und organisiert euch in Antifaschistischen Treffen wie dem AABS (oder OAT)!
Deshalb gilt für uns auch nach der Wahl: 365 Tage im Jahr antifaschistisch kämpfen!
