Zum zehnten mal in Folge findet in diesem Jahr in Stuttgart eine eigenständige, revolutionäre 1. Mai Demonstration statt. Die Demo ist ein gemeinsamer Ausdruck verschiedener Gruppen, AktivistInnen und Strömungen, deren Ziel die Überwindung des Kapitalismus und der Aufbau einer befreiten Gesellschaftsordnung ist.
Der 1. Mai als internationaler Tag der Arbeiterinnen und Arbeiter, gegen die Zumutungen des Kapitalismus und für eine Gesellschaftsordnung ohne Ausbeutung und Unterdrückung, ist eine der zentralen Stuttgarter Mobilisierungen. Sie dient nicht zuletzt auch der Stärkung linker Strukturen und weiterer Mobilisierungen, etwa im Kampf gegen Rechts, gegen imperialistische Kriege und gegen die Angriffe von Staat und Kapital auf unsere Lebenssituation.
Im Rahmen der diesjährigen Mobilisierung gab es wieder gemeinsame Veröffentlichungen von Gruppen aus mehreren Städten. Tausende Zeitungen, Flugblätter und Flyer wurden verteilt, gemeinsam Schilder, Transparente und Fahnen gebastelt. Wir blicken dem 1. Mai nun auch in diesem Jahr recht gut vorbereitet entgegen. Im Folgenden findet Ihr eine Übersicht und Zusammenfassung der wichtigsten Infos dazu.
Entwicklung der Mobilisierung in den letzten Jahren
Als 2004 die Tradition einer eigenständigen revolutionären 1. Mai Demonstration wieder aufgenommen wurde, beteiligten sich auf Anhieb mehrere hundert Menschen daran. Über die Jahre konnte die Zahl der TeilnehmerInnen immer wieder gesteigert werden, auch die Demonstrationen wurden seitdem sichtbar besser organisiert. Mit einem eigenen großen Fest mit Kulturprogramm, Infotischen etc. im Anschluss wurde der Mobilisierung ein wichtiges Element hinzugefügt. Auch weitere Aktivitäten, etwa große Transparente an Gebäuden auf der Demo-Route, teilweise mit Feuerwerk, kurze Agit-Prop Einlagen, unangemeldete Demos zum Auftakt oder im Anschluss, sowie militante Aktionen, wie Farbattacken im Vorfeld, unter anderem auf ein Gebäude der Arbeitergebervereinigung, ergänzten die Mobilisierung immer wieder.
Repressalien von Polizei und Justiz, etwa in Form von Angriffen auf die Demonstrationen oder Verfahren gegen den Anmelder und einzelne TeilnehmerInnen, führten nicht zu einer Schwächung der Mobilisierung. Den Angriffen wurde kollektiv begegnet und sich dagegen zur Wehr gesetzt, Betroffene von Verfahren wurden durch Spendenkampagnen unterstützt.
Die Mobilisierung am 1. Mai wurde über die Jahre zu einem wichtigen Anlaufpunkt für viele hundert Menschen aus Stuttgart und der Region, die aus diesem Anlass gemeinsam auf die Straße gehen, sich austauschen, diskutieren und aktiv werden.
Verhältnis zu den antifaschistischen Mobilisierungen am 1. Mai
Immer wieder versuchen Nazis den 1. Mai für ihre menschenverachtende Propaganda zu missbrauchen. Es ist zweifelsohne wichtig, ihnen dabei nicht die Straße zu überlassen. Zuletzt wurde aus Stuttgart daher am 1. Mai 2011 nach Heilbronn mobilisiert um zu versuchen, den dortigen Großaufmarsch der Nazis zu blockieren. Mehr als 500 Menschen sind damals von Stuttgart aus mit einem Bus, Autos und dem Zug aufgebrochen. Die revolutionäre 1. Mai Demonstration in Stuttgart wurde dafür nicht abgesagt, sondern auf den Vorabend verlegt.
Es ist von enormer Bedeutung, genau abzuwägen, wann wir die eigene 1. Mobilisierung von den Aktionen der Nazis beeinträchtigen lassen und wann nicht. Für den antifaschistischen Kampf ist eine starke Linke von zentraler Bedeutung. Eine starke Linke schaffen wir jedoch nicht, indem wir nur den Nazis in den Wege stellen und keine eigenen Akzente setzen. Dementsprechend haben alle linken und antifaschistischen AktivistInnen, die in ihrer Region am 1. Mai gegen die Nazis aktiv werden, insbesondere wenn sie darüber hinaus auch eigene Mobilisierungen durchführen, unsere Solidarität. Es wird in Stuttgart jedoch auch von antifaschistischen Gruppen nicht nach Würzburg oder Frankfurt mobilisiert, sondern zur eigenen revolutionären 1. Mai Demonstration. Der Kampf gegen Rechts wird auch dort präsent sein, etwa in Form von Reden und Infomaterialien.
Antikapitalistischer Block bei der DGB Demonstration
Die von Sozialdemokraten dominierten Gewerkschaftsspitzen stehen heute nicht für einen entschlossenen Klassenkampf der Arbeiterinnen und Arbeiter, sondern stellen diesen offen in Frage. Selbst ein antimilitaristisches Selbstverständnis und die Solidarität mit den Kolleginnen und Kollegen in anderen Ländern wird von ihnen immer wieder in Frage gestellt. Gewerkschaftliche Strukturen, Streiks und Arbeitskämpfe sind aber entscheidende Bereiche der Organisierung der ArbeiterInnenklasse, der Stärkung der kollektiven Kampfkraft, der Sammlung von Erfahrungen, der Politisierung und Diskussion. Um so wichtiger ist es dabei, den Sozialdemokraten und Vertretern einer kapital-freundlichen Linie nicht das Feld zu überlassen, sondern innerhalb der Gewerkschaften und bei den Mobilisierungen offensiv klassenkämpferische und antikapitalistische Positionen zu vertreten.
Mehrere Gruppen und Aktive aus den Gewerkschaften werden am 1. Mai gemeinsam auf der DGB Demonstration für ein Ende des Schmusekurses mit dem Kapital und dafür, dass der Kapitalismus in Frage gestellt und im Interesse aller Arbeiterinnen und Arbeiter überwunden wird, einstehen. Es wird daher einen antikapitalistischen Block geben und auch auf der Abschlusskundgebung des DGB am Marktplatz eine Präsenz von Positionen, die die Linie des Hauptredners und Vorsitzenden der IG Metall, Berthold Huber, in Frage stellen.
Da die DGB-Demonstration immer schon um kurz vor 10 Uhr vom Marienplatz in Richtung Marktplatz aufbricht, gilt es rechtzeitig da zu sein!
Revolutionäre 1. Mai Demonstration
Die revolutionäre 1. Mai Demo findet nicht in Konkurrenz zur DGB-Demonstration, sondern im Anschluss daran statt. Sie beginnt unweit der Abschlusskundgebung des DGB (Marktplatz) um 11:30 Uhr am Schlossplatz. Die Route führt durch die Innenstadt, vorbei an Orten an denen Themen wie Leiharbeit, Militarismus und staatliche Repression aufgegriffen werden, nach Stuttgart Heslach.
Wir haben uns zum Ziel gesetzt, den vorderen Bereich der Demonstration möglichst gut zu organisieren, d.h.: Alle die dort laufen, sollen von Anfang an Reihen bilden, dadurch entsteht eine entschlossenere und kollektivere Wirkung nach innen und nach außen. Außerdem ist es dadurch einfacher, im Falle von Angriffen durch die Polizei, schnell Ketten zu bilden und sich und andere dadurch zu schützen. Der vordere Bereich soll außerdem durch möglichst viele Fahnen und Schilder geprägt sein.
Das Fest am Nachmittag
Im Anschluss an die Revolutionäre 1. Mai Demonstration findet im und vor dem Linken Zentrum Lilo Herrmann, gleich in der Nähe des Abschlusskundgebungsplatzes, das 1. Mai Fest statt. Dort gibt es Getränke und vegane/vegetarische Speisen zu günstigen Preisen, Infotische und Stellwände, ein Kulturprogramm, sowie ein Quiz. Im Rahmen des Kulturprogramms treten Mighty Mammut Movement (RapReggaeSka aus Düsseldorf) auf, außerdem werden Texte von Bertolt Brecht gelesen.
Nicht zuletzt wird es beim Fest auch Infos zur Mobilisierung im Rahmen der Blockupy-Aktionstage am 31. Mai und 01. Juni in Frankfurt, zu den Aktivitäten gegen einen Aufmarsch von militanten Nazis am 25. Mai in Karlsruhe und zu einem bundesweiten Aktionscamp gegen das Gefechtsübungszentrum (GÜZ) in Sachsen-Anhalt geben.
Übersicht für den 1. Mai:
DGB-Demo & antikapitalistischer Block, 10 Uhr, Marienplatz, S-Süd [die Demo läuft um 10 Uhr los!]
Revolutionäre 1. Mai-Demo, 11:30 Uhr, Schlossplatz, S-Mitte
Internationalistisches Fest, 14:30 Uhr, Linkes Zentrum, S-Heslach
Infos Texte:
Bundesweite Mobilisierung
Stuttgarter Bündnis
