Unsere Rede auf der 1. Mai Vorabend-Demo 2011

Hallo liebe Genossinnen und Genossen, liebe Freundinnen und Freunde

ich spreche als Vertreterin der Revolutionären Aktion Stuttgart. Wir können bei Anlässen wie diesem leider nicht offen auftreten, da es schon seit einigen Jahren immer wieder Ermittlungsverfahrung und Kriminalisierungsversuche gegen uns gibt. Die Repressalien reichen von Hausdurchsuchungen und Strafprozessen wegen unseren Aufrufen zur Verhinderung von Nazi-Aufmärschen bis zu Ausreiseverboten für AktivistInnen, mit der Begründung sie stünden mit uns in Kontakt und seien daher als militant einzustufen.
Wir haben uns dafür entschieden unsere Struktur vor der staatlichen Repression zu schützen und uns auch zukünftig auf die Weise zu engagieren, die wir für richtig halten.

Natürlich ist die kapitalistische Krise, die noch vor wenigen Monaten überall präsent war, nicht vorbei. Die herrschende Klasse aus Politik und Wirtschaft hat es lediglich wieder für einen gewissen Zeitraum geschafft, die Wirtschaft in Gang zu bringen. Dies ist ihnen gelungen durch die Abwälzung der Krisenerscheinungen auf die Klasse der Arbeiterinnen und Arbeiter, das heißt durch vielfache faktische Lohnkürzungen, insbesondere in Form der Ausweitung von Zeitarbeitsverträgen, durch Kürzungen in unzähligen Bereichen, etwa bei Freizeitmöglichkeiten, Gesundheitsvorsorge und der Jugendarbeit, sowie nicht zuletzt auch durch die weitere Aufrüstung und durch Militäreinsätze.
Mit dieser Politik werden weitere Krisen jedoch allenfalls hinausgezögert und es ist klar: nichts wird so bleiben wird wie es ist. Umweltzerstörungen, Massenentlassungen, imperialistische Kriege und die Repression gegen widerständige Bewegungen drohen sich zukünftig noch weiter zu verschärfen. Die herrschende Klasse schreckt vor nichts zurück, wenn es um die Aufrechterhaltung ihrer Macht und ihres Reichtums geht.

Es gibt heute schon mehr als genügend Gründe, um für eine Überwindung dieses Systems einzustehen und sie werden von Tag zu Tag mehr. Wir haben daher heute gemeinsam diese Demonstration durchgeführt und im Rahmen der traditionellen 1. Mai Mobilisierung hier vor Ort unsere Forderung nach einer Überwindung des Kapitalismus auf die Straße getragen. Morgen werden wir in Heilbronn gegen die Faschisten aktiv sein und damit deutlich machen, das wir jeder Politik, die die kapitalistischen Verhältnisse noch menschenverachtender und brutaler gestalten will, unseren entschlossenen Widerstand entgegensetzen werden. Und morgen Nachmittag werden wir in Heilbronn schließlich auch noch eine große linke, klassenkämpferische und antikapitalistische 1. Mai Demonstration durchführen.

Wir werden zum diesjährigen 1. Mai also einiges getan haben. Es ist aber klar, dass Aktivitäten wie Demonstrationen und Blockaden nicht ausreichen, sondern lediglich einzelne Facetten in einem umfassenden revolutionären Prozess sein können. Wir wollen schließlich nicht weniger als eine Welt, in der wir gemeinsam über unsere Arbeits- und Lebensbedingungen entscheiden, der technische Fortschritt im Einklang mit der Natur entwickelt wird, Selbstbestimmung und Solidarität die Grundlagen bilden.

Um dieses Ziel zu erreichen ist es notwendig dass wir uns zusammenschließen. Wir müssen kontinuierlich und kollektiv Debatten führen und die politische Praxis organisieren, Aktionen und Mobilisierungen nachbereiten, aus Fehlern lernen und auf den gemachten Erfahrungen aufbauen. All das geht nicht vereinzelt. In allen Bereichen sind daher Strukturen des Klassenkampfes, des politischen Widerstandes und selbstverwaltete Freiräume zu stärken, aufzubauen und zu unterstützen.

Es gilt letztlich aber auch, sich nicht auf Strukturen in einzelnen Bereichen zu beschränken, sondern sie als Teil eines umfassenden revolutionären Aufbauprozesses zu verstehen. Es gilt kontinuierlich den Aufbau einer revolutionären kommunistischen Organisation zu diskutieren, vorzubereiten und zu entwickeln. Nur so können wir unsere Ziele erreichen und letztlich den Kapitalismus und jegliche Ausbeutung und Unterdrückung dorthin befördern wo sie längst hingehören – auf den Müllhaufen der Geschichte!

Für einen revolutionären Aufbauprozess!
Kapitalismus zerschlagen!
Für den Kommunismus!